Die Koppel
N U T Z U N G S B E D I N G U N G E N
für die Koppel
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      A. Allgemeine Nutzungsbedingungen für den kostenpflichtigen Service-Dienst der Koppel - Vollmitgliedschaft - Privatpersonen

      I. Geltungsbereich
      Der Teilnahme am Service-Dienst der Koppel liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde.

      II. Anmeldung
      Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet und der daran anschließenden Registrierung durch den Benutzer. Hierauf erhält der Benutzer vorläufigen eingeschränkten Zugang zu den interaktiven Seiten der Koppel (Ausnahme: Anmeldung über eine anonyme Email-Adresse) und an die in der Anmeldung angeführte Email-Adresse eine Email mit den Zahlungsmodalitäten.

      III. Gegenstand und Umfang der Serviceleistungen der Koppel
      1. Die Koppel richtet nach Zahlungseingang für den Benutzer einen persönlichen Zugang zu allen im Servicepaket enthaltenen Koppel-Seiten ein. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW, die gesonderte Kosten auslösen, ist der Benutzer selbst verantwortlich; sie ist nicht Bestandteil der Leistung der Koppel.
      2. Die Nutzung der kostenpflichtigen Koppel-Seiten durch Abrufen und Versenden von Nachrichten erfolgt über einen Zugang und Browser, die der Benutzer selbst bereitzustellen hat.
      3. Die Koppel richtet weiter als Serviceleistung und im Rahmen der bei der Koppel jeweils bestehenden technischen Möglichkeiten und Kapazitäten nach Zahlungseingang für den Benutzer die Möglichkeit ein, über das Internet eine Homepage auf der Koppel zu erstellen. Für das Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen zur Nutzung der Homepage, ist der Benutzer selbst verantwortlich; sie ist nicht Bestandteil der Leistung der Koppel. Die Bereitstellung dieses Homepagedienstes endet automatisch nach Ablauf der Vollmitgliedschaft bei der Koppel.
      4. Zusatzleistungen, die über die Einrichtung des persönlichen kostenpflichtigen Koppel-Zugangs und der kostenpflichtigen Homepage hinausgehen, sind nicht Gegenstand der geschuldeten Leistung und können von der Koppel jederzeit wieder eingestellt werden.

      IV. Kündigung / Einstellung der Dienste
      1. Die Koppel und der Benutzer sind jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Die Kündigung kann auch durch Löschung des Zuganges erfolgen, die jedoch von der Koppel durch E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene Email-Adresse des Benutzers mit einer Frist von 6 Wochen anzukündigen ist. Der bereits gezahlte Nutzungsbetrag wird bei Kündigung durch die Koppel anteilmäßig rückerstattet. Seitens des Benutzers endet das Nutzungsverhältnis automatisch nach Ablauf der bezahlten Nutzungsdauer, sofern nicht durch erneute Zahlung das Nutzungsverhältnis verlängert wird. Eine vorzeitige Kündigung durch den Benutzer ist möglich jedoch ohne einen Anspruch auf Rückerstattung des bereits gezahlten Nutzungsbetrages.
      2. Die Kündigung seitens der Koppel erfolgt ohne gesonderte Ankündigung, wenn
        -binnen vier Wochen nach Anmeldung und Registrierung als Vollmitglied der Nutzungsbetrag nicht bei der Koppel eingegangen ist;
        -die Registrierungsdaten gegen den nachfolgenden Punkt verstoßen:
        a) Bei der Registrierung für die Vollmitgliedschaft bei der Koppel müssen der vollständige Eigenname und die Anschrift angegeben werden. Es werden keine Spitznamen, Tarnnamen, Abkürzungen und/oder Falschangaben akzeptiert.


      V. Gewähr, Haftung
      1. Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat die Koppel keinen Einfluß. Die Koppel übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Beiträge, Bilder, Anzeigen, und sonstige Nachrichten die Koppel richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers der Koppel ein Fehler auftritt.
      2. Soweit es sich nicht um wesentliche Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ("Kardinalpflichten") handelt, haftet die Koppel nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen des Vertrages beruhen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen.
      3. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen der Koppel verursacht wurden.
      4. Die Koppel haftet im übrigen - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nach den Regeln der Gesetze und dieses Vertrages mit der Maßgabe, daß eine Haftung für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist.
      5. Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.


      VI. Pflichten des Benutzers
      1. Der Benutzer stellt sicher, daß er bei der Nutzung des Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer:
        a) Den Koppel-Service nicht zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen.
        b) Die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten.
        c) Die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Beiträge zu schreiben.
        d) Keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.
      2. Der Benutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs die Koppel von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen die Koppel wegen der für den Benutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können.
      3. Der Benutzer verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Die Koppel weist an dieser Stelle darauf hin, daß das Passwort nicht weitergegeben werden darf. Der Benutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Koppel-Zuganges, soweit ihn ein Verschulden trifft.
      4. Die Nutzung des Koppel-Service für jede Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet.
      5. Das systematische und massenhafte Herunterladen umfangreicher Bereiche (z.B. des Archivs, der E-Mail Adressen der Benutzer usw.) und lokale Speicherung auf dem eigenen Computer zu privaten oder gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Dies betrifft insbesondere das massenhafte automatische Herunterladen mittels spezieller "Web-Kopierer" oder als interaktive Browser getarnter Software.
      6. Der Benutzer verpflichtet sich, die Regeln der interaktiven Seiten den Koppel einzuhalten und bei Mißbrauch den der Koppel entstandenen Schaden zu ersetzen.
      7. Bei einem Verstoß des Benutzers gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine unverzügliche Sperrung des Zugangs.


      VII. Datenschutz
      1. Personenbezogene Daten, die die Koppel im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt und verarbeitet gibt die Koppel nur weiter, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.


      VIII. Änderung der Nutzungsbedingungen
      1. Die Koppel ist berechtigt,
        a) im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.
        b) bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht.
      2. Sonstige Änderungen sofern der Benutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.
      3. Ändert die Koppel die Nutzungsbedingungen auf der Grundlage des Absatzes 2, kann der Benutzer der Änderung innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen, worauf Die Koppel den Benutzer ausdrücklich hinweisen wird. Die Koppel wird den Benutzern weiterhin darauf hinweisen, daß in dem Fall, daß der Benutzer sich nicht fristgerecht anderweitig erklärt, die Änderungen der Nutzungsbedingungen mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monats gültig werden.



      B. Allgemeine Nutzungsbedingungen für den kostenpflichtigen Service-Dienst der Koppel - Vollmitgliedschaft - Gewerbetreibende

      ... folgen in Kürze


      C. Allgemeine Nutzungsbedingungen für die kostenlose Anmeldung

      I. Geltungsbereich
      Der Teilnahme am "virtuellen Reiterstübchen" der Koppel liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde.

      II. Anmeldung
      Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet und der daran anschließenden Registrierung durch den Benutzer. Hierauf erhält der Benutzer einen kostenlosen Zugang zum "virtuellen Reiterstübchen" der Koppel. Bei der kostenlosen Anmeldung werden keine anonymen Email-Adressen akzeptiert.)

      III. Gegenstand und Umfang der Leistungen der Koppel
      1. Die Koppel richtet für den Benutzer einen kostenlosen Zugang zum "virtuellen Reiterstübchen" ein. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW, die gesonderte Kosten auslösen, ist der Benutzer selbst verantwortlich; sie ist nicht Bestandteil der Leistung der Koppel.
      2. Die Nutzung des "virtuellen Reiterstübchen" erfolgt über einen Zugang und Browser, die der Benutzer selbst bereitzustellen hat.
      3. Zusatzleistungen, die über die Einrichtung des Zugangs zum "virtuellen Reiterstübchen" hinausgehen, sind kostenpflichtig und nicht Gegenstand der geschuldeten Leistung bei der kostenlosen Anmeldung.

      IV. Kündigung / Einstellung der Dienste
      1. Die Koppel und der Benutzer sind jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu kündigen.
      2. Die Kündigung kann auch durch Löschung oder Sperrung des Zuganges erfolgen, die von der Koppel sofort und ohne vorherige Ankündigung erfolgen kann. Die Koppel wird sich bemühen die Kündigung oder die Einstellung des kostenlosen Dienstes durch E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene Email-Adresse des Benutzers anzukündigen, ist dazu aber nicht verpflichtet.
      3. Der Benutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Teilnahme im "virtuellen Reiterstübchen" der Koppel.
      4. Die Kündigung seitens der Koppel erfolgt ohne gesonderte Ankündigung, wenn
        -die Registrierungsdaten gegen den nachfolgenden Punkt verstoßen:
        a) Bei der Registrierung für die kostenlose Teilnahme bei der Koppel müssen der vollständige Eigenname und die Anschrift angegeben werden. Es werden keine Spitznamen, Tarnnamen, Abkürzungen und/oder Falschangaben akzeptiert.


      V. Gewähr, Haftung
      1. Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat die Koppel keinen Einfluß. Die Koppel übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Beiträge, Bilder, Anzeigen, und sonstige Nachrichten die Koppel richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers der Koppel ein Fehler auftritt.
      2. Soweit es sich nicht um wesentliche Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ("Kardinalpflichten") handelt, haftet die Koppel nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen des Vertrages beruhen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen.
      3. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen der Koppel verursacht wurden.
      4. Die Koppel haftet im übrigen - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nach den Regeln der Gesetze und dieses Vertrages mit der Maßgabe, daß eine Haftung für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist.
      5. Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.


      VI. Pflichten des Benutzers
      1. Der Benutzer stellt sicher, daß er bei der Nutzung des Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer:
        a) Den Koppel-Service nicht zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen.
        b) Die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten.
        c) Die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Beiträge zu schreiben.
        d) Keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.
      2. Der Benutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs die Koppel von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen die Koppel wegen der für den Benutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können.
      3. Der Benutzer verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Die Koppel weist an dieser Stelle darauf hin, daß das Passwort nicht weitergegeben werden darf. Der Benutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Koppel-Zuganges, soweit ihn ein Verschulden trifft.
      4. Die Nutzung des "virtuellen Reiterstübchens" für jede Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet.
      5. Das systematische und massenhafte Herunterladen umfangreicher Bereiche (z.B. des Archivs, der E-Mail Adressen der Benutzer usw.) und lokale Speicherung auf dem eigenen Computer zu privaten oder gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Dies betrifft insbesondere das massenhafte automatische Herunterladen mittels spezieller "Web-Kopierer" oder als interaktive Browser getarnter Software.
      6. Der Benutzer verpflichtet sich, die Regeln des "virtuellen Reiterstübchens" der Koppel einzuhalten und bei Mißbrauch den der Koppel entstandenen Schaden zu ersetzen.
      7. Bei einem Verstoß des Benutzers gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine unverzügliche Sperrung des Zugangs.


      VII. Datenschutz
      1. Personenbezogene Daten, die die Koppel im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt und verarbeitet gibt die Koppel nur weiter, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.


      VIII. Änderung der Nutzungsbedingungen
      1. Die Koppel ist berechtigt,
        a) im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.
        b) bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht.
      2. Sonstige Änderungen sofern der Benutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.



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